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Allgemein

In Essen Lücken bei den Wohnkosten im ALG II rund 5 Mio. Euro

In der Beantwortung der kleinen Anfrage der DIE LINKE. im Bundestag durch die Bundesregierung zum Thema „Lücke bei den Wohnkosten im ALG II“ findet man sowohl bundesweit als auch in Essen erhebliche Differenzen zwischen tatsächlichen und anerkannten laufenden Kosten der Unterkunft (KdUs) zugunsten der Kommune. „Obwohl die Tendenz in Essen erfreulicherweise sinkend ist, sprechen wir […]

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Jobcenter will mehr richtige Bescheide erlassen

Wie die NRZ berichtet, reagiert die Regionaldirektion, dass Bescheide massenhaft falsch sind und will ihre Mitarbeiter (verstärkt) schulen. Vielleicht werden Widersprüche und verlorene Klagen der Behörde doch endlich zu teuer. Laut Regionalagentur seien „mehr als ein Drittel der Klagen und Widersprüche“ erfolgreich. Da versauen wir in Essen mit unseren von Anwälten durchgeführten bzw. beaufsichtigten Offenen […]

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Wohnungsmieten: Nirgendwo so teuer wie in Essen

– (fast) nirgendwo im Ruhrgebiet zahlt das JobCenter so wenig Ende März veröffentlichte der Immobilienverband IVD West aktuelle Zahlen zu Wohnungsmieten im Ruhrgebiet. Die NRZ berichtete. Aus dem Beitrag wird deutlich, dass nirgends sonst im Ruhrgebiet die Mieten so hoch sind, wie in Essen. 7,60 Euro kostet der Quadratmeter (mittlerer Wohnwert) im Durchschnitt. In Mülheim […]

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JobCenter Essen: Neue Mietobergrenzen bleiben realitätsfern

Rückwirkend zum 1.3.2018 hat das JobCenter Essen neue Werte für die „angemessene“ Miete festgesetzt. Um sage und schreibe 10 Cent, und das sogar pro Quadratmeter, werden die Mietobergrenzen angehoben. Essen bleibt damit bei dem, was Hartz4-Berechtigte für Wohnraum erstattet bekommen, im regionalen Vergleich 1) weit hinten. Bis auf Bottrop und Gelsenkirchen liegen in der gesamten […]

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Essener Tafel: Keine Frage der Herkunft

„Die Debatte über rassistische Ausgrenzung bei der Essener Tafel geht am Kern des Problems vorbei. Die Entscheidung der Essener Tafel, Menschen ohne deutschen Pass auszuschließen, stößt auf Kritik. Antifaschisten und Hartz-IV-Berater kritisieren eine mangelnde Bereitschaft zu einer ernsthaften Debatte über Rassismus und Armutsbekämpfung.“ Ein Beitrag von Dennis Pesch in der Jungle World vom 8.3.2018

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JobCenter Essen senkt Miete wegen Überschreitung um 24,20 Euro

In meiner heutigen Beratung in Frohnhausen erschien eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern. Ihre Miete soll ab März um 24,20 Euro abgesenkt werden soll, da ihre Wohnung „zu teuer“ sei. Genau um diesen Betrag wird nämlich die laut JobCenter Essen „angemessene“ Miete überschritten. Dass Mietzahlungen bereits wegen geringer Überschreitungen der „angemessenen“ Miete gekürzt werden, ist […]

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Rechenkünstler beim JobCenter Essen: Freibetrag ausgewiesen aber nicht angerechnet

Bedauerlicher Einzelfall

Ein aktueller Fall aus Werden zeigt, wie wichtig es ist, wirklich jede Berechnung in einem JobCenter-Bescheid zu überprüfen. Sonst kann es nämlich passieren, dass wie durch einen Zaubertrick auch mal ein Freibetrag verschwindet. Und man das als Leistungsberechtigter noch nicht einmal merkt. Freibetrag auf Kindergeld Im vorliegenden Fall erhielt ein Leistungsberechtigter Kindergeld. Dies wird normalerweise […]

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JobCenter Essen verhängt deutlich mehr Sanktionen

Die Zahl der vom JobCenter verhängten Sanktionen ist im vergangenen Jahr deutlich (plus 20 Prozent) gestiegen, wie die WAZ am 7.2.2018 berichtet. Insgesamt wurden mehr als 12.000x Sanktionen verhängt.   Nach wie vor ist gerichtlich nicht entschieden, ob diese Kürzung des Existenzminimums zulässig ist. Scharfe Kritik an den Kürzungen üben Sozialverbände wie Der Paritätische.   […]

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JobCenter Essen: Gehaltsanrechnung trotz Aufhebungsvertrag

Wie wichtig es sein kann, Unterlagen beim JobCenter nur mit Nachweis einzureichen, zeigte in der vergangenen Woche ein Fall aus meiner Beratung in Werden: Ein syrischer Familienvater hatte 2017 mehrere Monate geringfügig in einer Kindertagesstätte gearbeitet. Der Vertrag wurde durch den Arbeitgeber zu Ende Oktober aufgehoben. Im selben Monat erfolgte der letzte Lohnzufluss. Obwohl der […]

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