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Kosten der Unterkunft

JobCenter Essen: Neue Mietobergrenzen bleiben realitätsfern

Rückwirkend zum 1.3.2018 hat das JobCenter Essen neue Werte für die „angemessene“ Miete festgesetzt. Um sage und schreibe 10 Cent, und das sogar pro Quadratmeter, werden die Mietobergrenzen angehoben. Essen bleibt damit bei dem, was Hartz4-Berechtigte für Wohnraum erstattet bekommen, im regionalen Vergleich weit hinten. Bis auf Bottrop und Gelsenkirchen liegen in der gesamten Region […]

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JobCenter Essen: Sätze für kalte Betriebskosten beim Wohnen zu niedrig

Gleich zwei Mal waren diese Woche die kalten Betriebskosten Thema der hiesigen Presse. Montag berichtete Janet Lindgens in der WAZ Essen über die anstehenden Gebührenerhöhungen bei der Müllabfuhr und dem Abwasser in Essen, zwei Tage später berichtete Holger Dumke im NRW-Teil über steigende Mieten und Nebenkosten im Rheinland. Aus beiden Berichten wird unterm Strich deutlich, […]

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Wohnungsmodernisierung = Mieterhöhung? Das muss nicht sein!

Wie berichtet, führen derzeit mehrere Wohnungsgesellschaften in Essen Modernisierungsmaßnahmen durch. Für die Mieter haben diese Modernisierungen oft deutliche Mieterhöhungen zur Folge. Problematisch wird das für Sozialleistungsbezieher, wenn JobCenter oder Sozialamt die Miete künftig nicht mehr in voller Höhe übernehmen. Immer dann, wenn die neue Miete allzu deutlich (Richtwert mehr als 10 Prozent) über dem liegt, […]

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Mietobergrenzen noch angemessen?

Die WAZ Essen berichtet am 6.10.2017 über mögliche Folgen der Wohnungssanierungen im Hörster Feld. Doch nicht nur im Hörster Feld sind (Sozial-)Mieter von teils drastischen Mietsteigerungen bedroht. In Frohnhausen, Überruhr oder im Essener Nordviertel wird gleichfalls kräftig modernisiert und entsprechend stehen den (Sozial-)Mietern kräftige Mieterhöhungen ins Haus. Für die Betroffenen heisst das oftmals Abschied nehmen […]

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Das Landessozialgericht NRW entscheidet: Aufrechnung von Mietkautionen ist rechtswidrig

Es ist auch in Essen gängige Praxis, dass Darlehen für Mietkautionen mit laufenden Leistungen verrechnet werden. Monate- teils jahrelang wird den Betroffenen die Regelleistung um 10 Prozent gekürzt, bis das Darlehen abbezahlt ist. Das Landessozialgericht NRW (LSG NRW) hat mit seiner Entscheidung vom 29. Juni 2017 dieser üblen Praxis endlich einen Riegel vorgeschoben. In der […]

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Eilbedürftigkeit bei fehlerhafter Miete

Verfassungsbeschwerde erfolgreich Am 1. August 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass dem Grunde nach auch bei fehlerhafter Miete ein Anspruch auf einstweiligen Rechtschutz (Eilbedürftigkeit) besteht. Bislang wurde dies von den zuständigen Landessozialgerichten meist verweigert. Betroffene mussten so oft monate-, gar jahrelang ihrem Vermieter die Miete schuldig bleiben und wurden durch diese Praxis der Sozialgerichte zu […]

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Hartz4-Berater in Überruhr beklagt viele falsche Bescheide

18.3.2016, WAZ Essen – Stadtteile, von Michael Heiße Das Schreiben des Jobcenters versprach nichts Gutes: Knapp 400 Euro Rückzahlung fordert das Amt, weil Beate M. zu viel verdient haben soll neben der Beihilfe. Doch eine Prüfung in der Hartz4-Beratung in Überruhr beweist: Die Stadt hat sich verrechnet, wenn auch an anderer Stelle: bei den Zuwendungen […]

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Stadt Essen drohen höhere Ausgaben für Sozialmieten

29.11.2013, WAZ Essen, von Janet Lindgens Juristische Niederlage für die Stadt: Das Landessozialgericht hat in einem Urteil die bisherigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Haushalte gekippt.

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