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Ratgeber

JobCenter muss Schulbücher zusätzlich bezahlen

Mitte Januar berichtete auch die hiesige Presse, dass das JobCenter Kosten für Schulbücher übernehmen muss. Da fragt man sich, was hat es damit auf sich? Gerade auch angesichts einer Pauschale für Schulbedarf in Höhe von 100,- Euro. Wir haben mal nachgeguckt, welche Konsequenzen das Urteil hat. Und wie Sie zu Ihrem Geld kommen. Schulbücher gehören […]

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Alle Jahre wieder: Hartz4-Berechtigte verschenken Millionen

Wissen Sie eigentlich, ob Ihre JobCenter-Bescheide in der Vergangenheit stets richtig waren? Haben Sie das an Geld bekommen, was Ihnen zustand? Noch bis zum 31.12.2017 können Sie mögliche Fehler für das Jahr 2016 korrigieren lassen. Danach ist eine Überprüfung[1] nicht mehr möglich. Haben Sie einen elektrischen Durchlauferhitzer[2], eine Elektro-Konvektor-Heizung[3] (im Badezimmer) oder eine Gas-Etagenheizung[4]? In […]

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JobCenter Essen stellt bei Umzug in eine andere Stadt Leistungen ein

Bei einem Umzug von Essen in eine andere Stadt stehen Leistungsberechtigte regelmäßig vor dem Problem, dass das JobCenter Essen seine Leistungen bereits einstellt, bevor die Behörde in dem neuen Wohnort ihrerseits Leistungen bewilligt hat. Betroffene stehen so in der Umzugsphase oft wochenlang ohne Geld da. Die Behörde am bisherige Wohnort (Essen) erklärt sich für nicht […]

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Wohnungsmodernisierung = Mieterhöhung? Das muss nicht sein!

Wie berichtet, führen derzeit mehrere Wohnungsgesellschaften in Essen Modernisierungsmaßnahmen durch. Für die Mieter haben diese Modernisierungen oft deutliche Mieterhöhungen zur Folge. Problematisch wird das für Sozialleistungsbezieher, wenn JobCenter oder Sozialamt die Miete künftig nicht mehr in voller Höhe übernehmen. Immer dann, wenn die neue Miete allzu deutlich (Richtwert mehr als 10 Prozent) über dem liegt, […]

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Mietobergrenzen noch angemessen?

Die WAZ Essen berichtet am 6.10.2017 über mögliche Folgen der Wohnungssanierungen im Hörster Feld. Doch nicht nur im Hörster Feld sind (Sozial-)Mieter von teils drastischen Mietsteigerungen bedroht. In Frohnhausen, Überruhr oder im Essener Nordviertel wird gleichfalls kräftig modernisiert und entsprechend stehen den (Sozial-)Mietern kräftige Mieterhöhungen ins Haus. Für die Betroffenen heisst das oftmals Abschied nehmen […]

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Das Landessozialgericht NRW entscheidet: Aufrechnung von Mietkautionen ist rechtswidrig

Es ist auch in Essen gängige Praxis, dass Darlehen für Mietkautionen mit laufenden Leistungen verrechnet werden. Monate- teils jahrelang wird den Betroffenen die Regelleistung um 10 Prozent gekürzt, bis das Darlehen abbezahlt ist. Das Landessozialgericht NRW (LSG NRW) hat mit seiner Entscheidung vom 29. Juni 2017 dieser üblen Praxis endlich einen Riegel vorgeschoben. In der […]

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Eilbedürftigkeit bei fehlerhafter Miete

Verfassungsbeschwerde erfolgreich Am 1. August 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass dem Grunde nach auch bei fehlerhafter Miete ein Anspruch auf einstweiligen Rechtschutz (Eilbedürftigkeit) besteht. Bislang wurde dies von den zuständigen Landessozialgerichten meist verweigert. Betroffene mussten so oft monate-, gar jahrelang ihrem Vermieter die Miete schuldig bleiben und wurden durch diese Praxis der Sozialgerichte zu […]

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Keine Aufrechnung von Mietkautionen

UPDATE: Zu diesem Thema gibt es einen neuen Beitrag: Das Landessozialgericht NRW entscheidet: Aufrechnung von Mietkautionen ist rechtswidrig Nach einer neueren Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 13.12.16 – B 4 AS 14/15 R, darf das Jobcenter zur Tilgung von Darlehen, die für die Mietkaution gewährt wurden, höchstens im aktuellen Bewilligungsabschnitt gegen Leistungen aufrechnen. Das heißt, es […]

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Wohnungsrenovierung

Was steht Hartz4-Leistungsberechtigten zu, wenn ihre Wohnung renoviert werden muss? Wann sieht das JobCenter Essen eine Renovierung als „erforderlich“ an? Und gibt es einen Zuschlag für besonders hohe Räume? All diese Fragen werden in den Arbeitsstandards des JobCenters Essen zu Renovierungskosten im SGB II beantwortet, die wir hier veröffentlichen. Acht Seiten, die es in sich […]

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