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6. Oktober 2017

Mietobergrenzen noch angemessen?

Die WAZ Essen berichtet am 6.10.2017 über mögliche Folgen der Wohnungssanierungen im Hörster Feld. Doch nicht nur im Hörster Feld sind (Sozial-)Mieter von teils drastischen Mietsteigerungen bedroht. In Frohnhausen, Überruhr oder im Essener Nordviertel wird gleichfalls kräftig modernisiert und entsprechend stehen den (Sozial-)Mietern kräftige Mieterhöhungen ins Haus. Für die Betroffenen heisst das oftmals Abschied nehmen vom geliebten (Wohn-)Umfeld, so sie denn nicht die Mieterhöhung aus eigener Tasche (vom Regelsatz) zahlen wollen oder können. Doch weder Umzug noch Zuzahlung aus eigener Tasche müssen unbedingt sein.

Gerade vor dem Hintergrund, dass derzeit massenhaft preiswerter Wohnraum saniert und damit teurer wird, ist es fraglich, ob die Mietobergrenzen des JobCenters Essen überhaupt noch realistisch sind. Bevor also umgezogen oder ein Teil der Miete aus eigener Tasche bezahlt wird, sollten Betroffene sich lieber beraten lassen. In jedem Fall ist es auch angebracht, die Bemühungen um eine günstigere, „angemessen“ teure Wohnung zu dokumentieren. Übrigens können Kosten, die mit der – vom JobCenter angeordneten – Wohnungssuche verbunden sind (Besuch im Internetcafe, Fahrtkosten etc.) beim JobCenter eingereicht werden (bitte quittieren lassen oder am besten direkt faxen)

Bereits 2006 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass vom JobCenter abstrakt als „angemessen“ eingestufte Wohnungen auch konkret verfügbar sein müssen. In Essen darf dies allmählich bezweifelt werden.

Eine Antwort der städtischen Sozialverwaltung aus März diesen Jahres zeigt übrigens, dass die Stadt selber keinen auch nur halbwegs vollständigen Überblick über den Essener Wohnungsmarkt im unteren Preissegment hat. Wie vor diesem Hintergrund realistische Mietobergrenzen festgestellt werden, ist erklärungsbedürftig.

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